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    Donnerstag, 03.08.2021

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Das ändert sich im August





Kinderfreizeitbonus, Glyphosatverbot, Fingerabdruckpflicht beim Ausweis


Kinderfreizeitbonus

Ab August bekommen Familien mit geringem Einkommen eine Extra-Zahlung von einmalig 100 Euro je Kind. Der Bonus kann für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden. Das Geld bekommen minderjährige Kinder und Jugendliche aus Familien, die zum Beispiel auf Hartz-IV oder Wohngeld angewiesen sind. Der sogenannte Freizeitbonus ist Teil des «Corona-Aufholprogramms», mit dem Bund und Länder die Langzeitfolgen der langen Einschränkungen im Bildungs- und Freizeitbereich für Kinder und Jugendliche abmildern wollen.

Verpflichtung beim Personalausweis

Eine Neuerung betrifft sogar Millionen von Deutschen. Denn ab dem 2. August 2021 müssen Personalausweise in Deutschland, die neu beantragt werden, verpflichtend über einen Chip mit zwei Fingerabdrücken verfügen. Das geht aus der Ankündigung auf personalausweisportal.de hervor. Damit soll das Dokument künftig fälschungssicherer werden, die Regierung reagiert so auf eine EU-Vorgabe. Bisher war die Abgabe der Fingerabdrücke bei der Beantragung eines neuen „Perso“ freiwillig. Bestehende Dokumente bleiben bis zu ihrem Ablaufdatum auch ohne Fingerabdruck gültig. Datenschützer sehen in der verpflichtenden Abgabe der Fingerabdrücke einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte.

Neue RTL-Newssendung

Der Privatsender RTL greift die «Tagesthemen» mit einer neuen 20-minütigen Nachrichtensendung um 22.15 Uhr an und lässt sie vom langjährigen ARD-Gesicht Jan Hofer und ab Herbst auch im Wechsel von der ARD-Abwerbung Pinar Atalay moderieren. Das Format «RTL Direkt» mit Studiogästen sowie einem Reporterteam soll am 16. August an den Start gehen und montags bis donnerstags laufen.

Glyphosat teilweise verboten

Privatnutzer dürfen das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat bald nicht mehr im eigenen Garten verwenden. Diese Änderung soll in den nächsten Wochen in Kraft treten. Der Wirkstoff darf dann auch nicht mehr auf Spiel- und Sportplätzen oder in Parks genutzt werden. Die Anwendung vor der Ernte und in Wasserschutzgebieten ist dann ebenfalls verboten. Auf Acker- und Grünland ist Glyphosat demnach nur noch in Ausnahmefällen erlaubt. Ein nationales Totalverbot ist europarechtlich nicht möglich, denn Glyphosat ist EU-weit noch bis Ende 2022 genehmigt, und glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel mit Übergangsfrist sind dementsprechend EU-weit noch bis zum 31. Dezember 2023 zugelassen. Das schreibt das europäische Recht so vor.

Urheberrecht

Auf Online-Plattformen gelten ab dem 1. August neue Regeln beim Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken. Deutschland setzt damit eine EU-Richtlinie von 2019 um, über die heftig gestritten wurde. Ein zentraler Punkt ist, dass Plattformbetreiber in die Haftung genommen werden können, wenn Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke wie Bilder, Texte oder Videos unerlaubt hochladen. Plattformen können über Lizenzverträge vorsorgen und müssen zugleich in einigen Fällen Inhalte blockieren. Das Hochladen kleiner Ausschnitte bleibt weiter erlaubt.

Streiks bei der Deutschen Bahn angekündigt

Wer im August die Bahn zur Arbeit nimmt oder einen Urlaubstrip geplant hat, sollte sich zuvor darüber informieren, ob sein Zug auch tatsächlich fährt – denn es drohen Streiks bei der Deutschen Bahn. Claus Weselsky, Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), kündigte Ende Juni an, dass unmittelbar nach dem 9. August mit Arbeitskämpfen zu rechnen sei.

Hintergrund der angekündigten Streiks sind zuvor gescheiterte Tarifverhandlungen. Die GDL fordert von der Bahn unter anderem Lohnerhöhungen von rund 3,2 Prozent.

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